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Airlines fordern von britischem Finanzminister Abschaffung der Luftverkehrssteuer

Geschäftsführer von vier Fluggesellschaften fordern den britischen Finanzminister George Osborne auf, die Air Passenger Duty (Luftverkehrssteuer) abzuschaffen. Als Grund geben sie an, dass die negativen Auswirkungen auf die britische Wirtschaft die Einnahmen durch die Steuer wieder ausgleichen. In einem Brief an den Finanzminister machen Carolyn McCall (easyJet), Willy Walsh (IAG International Airlines Group), Michael O’Leary (Ryanair) und Steve Ridgway (Virgin Atlantic) deutlich, dass sich in Großbritannien derzeit wiederholt, was in den Niederlanden geschehen ist, als dort 2008/09 eine ähnliche Steuer eingeführt wurde. Nachdem eine Studie bewies, dass der Schaden für die niederländische Wirtschaft nahezu viermal größer war als die erzielten Steuereinnahmen, wurde die Steuer nach nur einem Jahr wieder abgeschafft.

In dem Schreiben an den Finanzminister wird zudem die Entwicklung der Passagierzahlen als Argument angeführt: Diese sind in den vergangenen drei Jahren stetig gefallen und befinden sich nun auf einem niedrigeren Stand als 2004. Im vergangenen Jahr verzeichneten Flughäfen in Großbritannien bei den Passagierzahlen ein Minus von 7,4 Millionen, wobei die europäischen Flughäfen insgesamt ein Wachstum von 66,3 Millionen Fluggästen erzielten. Die Geschäftsführer der Fluggesellschaften fordern den Finanzminister auf, eine unabhängige Erhebung über die tatsächlichen Auswirkungen der Steuer durchzuführen. Die so genannte Air Passenger Duty, kurz APD, wurde 2007 verdoppelt und in den vergangenen zwei Jahren erhöht. Großbritannien erhebt weltweit die höchsten Luftverkehrssteuern.

In dem Schreiben an den Finanzminister heißt es:

“Für hart arbeitende Familien, die in ihren wohlverdienten Urlaub fliegen, ist die Air Passenger Duty eine unzumutbare steuerliche Mehrbelastung. Auch der Tourismus und die Wirtschaft im Allgemeinen sind von der Steuer betroffen.”

“Die Luftfahrtbranche fördert nicht nur Exporte – sie ist selbst ein umsatzstarker Exporteur. Unsere Fluggesellschaften erzielen jährlich fast elf Milliarden GBP Umsatz im Ausland. Tourismus ist einer der umsatzstärksten Wirtschaftszweige in Großbritannien und bringt der britischen Wirtschaft 115 Milliarden GBP ein.”

“Wir nehmen unsere Verantwortung gegenüber der Umwelt sehr ernst und haben bereits Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen zu minimieren. Grundsätzlich unterstützen wir den Emissionshandel (ETS), sind aber davon überzeugt, dass eine Kombination aus Air Passenger Duty und Emissionshandel nicht nachhaltig ist.”

Über das Schreiben hinaus haben die Fluggesellschaften in dieser Woche eine Studie* durchgeführt, die deutlich zeigt: 85 Prozent der Befragten sind überzeugt, dass die Luftfahrtbranche einen wichtigen Beitrag zur Erholung der britischen Wirtschaft leistet. 77 Prozent glauben, dass die Air Passenger Duty eine unfaire Steuer ist.

Air Passenger Duty (APD)

Die Niederlande haben 2008 eine Reiseverkehrssteuer eingeführt. Ursprünglich wurde diese eingeführt, um jährlich 300 Millionen GBP Staatseinnahmen zu generieren. Tatsächlich verursachte die Steuer dem niederländischen Staat mehr als eine Milliarde GBP Kosten im ersten Jahr, woraufhin die Regierung die Steuer wieder abschaffte. Steuervorschläge in Dänemark wurden aus ähnlichen Gründen wieder zurückgezogen. Das nordirische Finanzministerium hat erst kürzlich die verzerrende Wirkung der APD auf die Wirtschaft anerkannt und deren Höhe um 80 Prozent für Transatlantikreisende reduziert.
Eingeführt wurde die Luftverkehrsabgabe 1994 als ‘Grüne Steuer’, wobei das Finanzministerium später zugeben musste, dass es sich grundsätzlich um eine ‘Ertragssteuer’ handelt.

2009 zahlten Passagiere insgesamt 1,9 Milliarden GBP für die APD. In den Jahren 2010/11 hat sich dieser Betrag auf 2,1 Milliarden GBP erhöht und für 2015 werden 3,6 Milliarden GBP erwartet. Im Januar 2007 betrug die Steuer in der Economy Class fünf GBP für Kurzstrecken und 20 GBP auf Langstrecken. Im November 2010 haben sich diese Abgaben auf 12 GBP pro Kurzstrecke und zwischen 60 und 85 GBP für einen Langstreckenflug erhöht.

(red / EasyJet)