Österreich

Rechnungshof zur Causa Eurofighter

Der Eurofighter sorgt für innenpolitischen Wirbel - Foto: P. Radosta / Austrian Wings

Der Rechnungshof legte am Freitag, den 22. August 2008, seinen Bericht über den von Verteidigungsminister Norbert Darabos mit EADS geschlossenen Vergleich vor. Dieser kolportiert bekanntlich Einsparungen in Höhe von 370 Millionen Euro. Der Rechnungshof widerspricht dieser Behauptung vehement und kritisisert zahlreiche Punkte der Vereinbarung.

Die Stückzahlreduktion von 18 auf 15 Stück brachte zwar ursprünglich Einsparungen von 307 Millionen Euro. Was Darabos bislang jedoch verschwieg, war, dass der Hersteller 57 Millionen Euro als Stornokosten in Rechnung stellte, wodurch sich dieser Betrag auf EUR 250 Millionen reduzierte.
Darüber hinaus kommt der RH zu dem Schluss, dass der angebliche Preisnachlass, der durch den Kauf von Tranche 1 (anstatt wie geplant Tranche 2) sowie teilweise gebrauchtern Maschinen entstanden sein soll, "nicht nachvollziehbar ausgewiesen"sei.

Laut Verteidigungsminister Darabos wurden durch seinen Vergleich EUR 120 Millionen bei den Betriebs(Wartungs-)kosten eingespart. Für den Rechnungshof sind lediglich 17 Millionen Euro Einsparungen nachgewiesen - eine Differenz von immerhin 103 Millionen Euro.

Weiters kritisert der Rechnungshof in seinem Bericht an der Stückzahlreduktion, welche auf eine Entscheidung des von Darabos geführten Verteidigungsministeriums zurckgeht. 

"Militärische Erwägungen standen dabei nicht im Vordergrund"

Der Rechnungshof zur Reduktion von 18 auf 15 Jets.

Zudem habe das Verteidigungsministerium auf eine Pönalforderung von rund 5,1 Millionen Euro gegenüber der Eurofighter GmbH verzichtet - auf diese hätte jedoch aufgrund der Lieferverzögerungen Anspruch bestanden, während für die von Eurofighter verrechneten Stornokosten in Höhe von 57 Millionen Euro laut Rechnungshof "keine nachvollziehbare Darstellung" vorliege.

Norbert Darabos macht kein gutes Bild in der Causa Eurofighter - Foto: P. Radosta / Austrian Wings

Kritisiert wird in dem Bericht auch, dass in der Vereinbarung der Begriff "fast neuwertig" nicht näher spezifiziert wurde und zudem auch in Neumaschionen gebrauchte Teile eingebaut würden.
Besonders interessantes Detail am Rande - nach Abbestellung der Infrarotsuchgeräte zwecks Kostensparung, wurde vom Verteidigungsministerium nunmehr die "Beschaffung von Sehhilfen zur Identifzierung von Luftzielen bei Nacht" eingeleitet, was logischerweise zusätzliche Kosten verursachen dürfte.

Soweit die Inhalte des Rechnungshofberichtes.

Folgende Artikel könnten Sie auch interessieren:

Einsparungen in der Causa Eurofighter

Rückgabe der F5 Tiger an die Schweiz

Linktip:

Österreichisches Bundesheer 

Rechnungshof

Bericht des RH als PDF herunterladen (787KB - extern von der HP des Rechnungshofes)

red AW