Das heute im Ministerrat beschlossene Verwaltungsreform-Paket des Umweltministeriums wird vom Management der Flughafen Wien AG ausdrücklich begrüßt. Die Deregulierungsmaßnahmen enthalten unter anderem auch eine Novellierung des UVP-Gesetzes. Die durch die Neufassung erreichte Entbürokratisierung bringt die Chance überlange Verfahrensdauern bei Infrastrukturprojekten zu reduzieren.
Das ist ein wichtiger erster Schritt in die richtige Richtung und dient nicht zuletzt dem Umweltschutz. Extrem ausgedehnte Verfahrensdauern haben auch wichtige Investitionen in emissionssenkende Maßnahmen unsinnig verzögert. Die vorgeschlagene Novelle sichert auch Beschäftigung und reduziert die mit den Verfahren verbundenen Kosten.
Auf das UVP-Verfahren zum Bau einer dritten Piste am Flughafen Wien hat die jetzige Novelle keinen Einfluss, da sie nur auf neu eingereichte Projekte Anwendung findet.
(red / Flughafen Wien)