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Steuerschätzung: Mehreinnahmen sinnvoll und nachhaltig nutzen

Symbolbild Flugverkehr - Foto: Johannes Kasberger / Austrian Wings Media Crew

Die aktuelle Steuerschätzung des Bundes weist für den Zeitraum bis 2021 Mehreinnahmen von mehr als 54 Mrd. Euro aus. Die Vereinigung Cockpit spricht sich dafür aus, Teile der zusätzlichen Steuereinnahmen auch für die Stärkung der deutschen Luftverkehrswirtschaft und damit auch zur Sicherung von gut 800.000 Arbeitsplätzen zu nutzen.

Die Luftverkehrsabgabe ist 2011 eingeführt worden, um kurzfristig zur Haushaltsentlastung beizutragen, als aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise die Steuereinnahmen weggebrochen sind. Diese Situation ist nun vorbei und die Begründung für die Luftverkehrsabgabe als zusätzliche Belastung der Branche entfallen. So sieht es auch das Bundesverkehrsministerium in seinem kürzlich vorgelegten Luftverkehrskonzept. Ilja Schulz, Präsident der Vereinigung Cockpit, dazu: „Jetzt ist die Gelegenheit, aus der Luftverkehrssteuer keine zweite Sektsteuer werden zu lassen. Wir dürfen uns nichts vormachen: Die Luftverkehrssteuer schadet vor allem den deutschen Unternehmen und gefährdet damit deutsche Arbeitsplätze. Der Luftverkehr hat ausgeholfen – jetzt ist die richtige Zeit, diesen Unfug zu beenden.“

Weitere Teile der neu gewonnenen Handlungsspielräume sollten nach Ansicht der VC vorrangig in die Verbesserung der Infrastruktur investiert werden, wo sie einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort Deutschland leisten. Bessere Schienenanbindung der Flughäfen wie auch Maßnahmen zur Lärmreduzierung bieten sich hier an. Investitionen in leisere und verbrauchsärmere Flugzeuge sollten gefördert und Bürger besser beim passiven Schallschutz unterstützt werden.

(red / VC)