-
Österreich ist ausgenommen der Schweiz und Liechtenstein von der NATO umgeben. Wenn also ein gefährliches oder feindliches Objekt in den österreichischen Luftraum eindringt, müsste es doch bereits in oder von einem NATO-Land unschädlich gemacht worden sein?
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands hat die europäische Sicherheitsarchitektur maßgeblich erschüttert.
Der Angriff auf die Ukraine hat auch aufgezeigt, wie notwendig eine gemeinsame europäische und lückenlose Luftverteidigung ist. Der Weg dorthin führt über eine Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung und -verteidigung in Europa. "Sky Shield" ist ein Schutzschirm gespannt über Österreich, um Bedrohungen aus der Luft abzuwehren und die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten.
Österreich ist neutral, bei keinem Militärbündnis, und muss daher in der Lage sein, seine Bevölkerung und kritische Infrastrukturselbstständig zu schützen.
- Wie viel "Munition" wird dazu beschafft bzw. wie sieht es mit der Produktionskapazität aus?
Das ist derzeit in Planung und Ausarbeitung unter Berücksichtigung entsprechender strategischer Reserven, um die nationale Reaktionsfähigkeit aufrecht zu erhalten.
- Wie hoch sind die Kosten für Österreich?
Mit den finanziell zugesicherten Ressourcen gemäß Aufbauplan ÖBH 2032+ ist das Schließen der Fähigkeitslücken für den kurzen und mittleren Wirkungsbereich der bodengebundenen Luftabwehrtruppe sichergestellt.
Die Abwehr über 50 Kilometer ist derzeit nicht im Aufbauplan ÖBH 2032+ enthalten und wird zusätzlich budgetiert. Der Beschluss des Ministerrates vom 15. November 2023 ermöglicht es, diese Lücke künftig schließen zu können. Dies stellt einen bedeutenden Beitrag im Rahmen der "European Sky Shield Initiative" für die Verteidigungsfähigkeit im Bereich des Luftraumes Österreichs dar.
- Ist "Sky Shield" mit unserer Neutralität vereinbar?
Am 7. Juli 2023 hat die Bundesministerin für Landesverteidigung, Klaudia Tanner, gemeinsam mit ihrer Schweizer Amtskollegin eine Absichtserklärung zur Teilnahme Österreichs an der "European Sky Shield Initiative" (ESSI) unterzeichnet.
In einer Zusatzerklärung zu Absichtserklärung ist ausdrücklich festgehalten, dass Österreich und die Schweiz beabsichtigen, sich an gemeinsamen Beschaffungs- und Ausbildungsmaßnahmen im Rahmen der ESSI, nicht jedoch an operativen Maßnahmen zu beteiligen.
Ausdrücklich ausgeschlossen sind damit Maßnahmen, die als Teilnahme an einem Militärbündnis oder als Zulassen von Stützpunkten auf österreichischem Territorium gewertet werden könnten.
- Besteht für "Sky Shield" eine aktuelle Notwendigkeit?
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat gezeigt, dass die umfassende Verteidigungsfähigkeit gegen militärische Bedrohungen immer wichtiger wird. Russland setzt unbemannte Systeme, ballistische Raketen, Marschflugkörper und Hyperschallflugkörper vielfach in der Ukraine ein. Dies führt vor Augen, wie wichtig eine leistungsfähige Luftverteidigung ist, um zukünftigen Bedrohungen entgegen wirken zu können.
"Sky Shield" ist ein Schutzschirm gespannt über Österreich, um Bedrohungen aus der Luft abzuwehren und die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten.
Angriffe aus der Luft durch Geschosse, Flugkörper oder Luftfahrzeuge sind möglich. Dafür sind verschiedene militärische Systeme mit unterschiedlichen Reichweiten notwendig. Militärisch wird hier von drei Abfangschichten gesprochen, die sich durch ihre Reichweite in Entfernung und Höhe definieren.
- Schießt Österreich damit Raketen auf Ziele außerhalb der Staatsgrenze bzw. schießen andere Mitgliedsstaaten eventuell auf Ziele in Österreich?
Das gemeinsame Erkennen von Gefahren bzw. Bedrohungen aus dem Luft- sowie Weltraum und die Sicherheit für die Österreicherinnen und Österreicher haben Priorität.
Die Nutzung des österreichischen Luftraums durch andere Nationen ist nicht autorisiert und würde eine Verletzung der österreichischen Lufthoheit und somit der Souveränität darstellen. Die Waffenauslösung gegen erkannte Bedrohungen erfolgt ausschließlich national und somit hoheitlich ausschließlich gegen Ziele im österreichischen Luftraum.
- Wer könnte eine Bedrohung für Österreich darstellen?
Die gestiegene Bedrohungslage äußert sich in drei Faktoren gegen die "Sky Shield" den notwendigen Schutz bieten soll:
- Angriffe durch Drohnen oder Bedrohung durch fehlgeleitete Drohnen
- Bedrohung durch militärische Flugzeuge im Luftraum
- Bedrohung durch ballistische oder atomare Raketen im Luft- und Weltraum
- Wie lange beträgt die Nutzungsdauer von Raketen, bis man sie entsorgen muss, oder sie nicht mehr einsatzfähig sind?
Die Nutzungsdauer ist von Hersteller zu Hersteller unterschiedlich. Grundsätzlich wird in unseren Planungsdokumenten eine Nutzungsdauer von 30 Jahre angestrebt.
- Welches Raketenabwehrsystem wird beschafft?
Es gibt europäische, amerikanische und israelische Hersteller. International sind Raketenabwehrsysteme größerer Reichweite beispielsweise "Patriot" (USA) und "Arrow 3" (USA und Israel). -
Deckt "Sky Shield" das ganze Bundesgebiet ab?
Ja, mit einem Raketenabwehrsystem größerer Reichweite kann das ganze Bundesgebiet abgedeckt werden.
- Welche russische Rakete ist in der Lage, Österreich zu erreichen? Kann "Sky Shield" eine RS-28 Sarmat aufhalten?
Der Angriff Russlands auf die Ukraine hat auch aufgezeigt, wie notwendig eine gemeinsame europäische und lückenlose Luftverteidigung ist. Der Weg dorthin führt über eine Zusammenarbeit bei der Luftraumüberwachung und -verteidigung in Europa.
"Sky Shield" ist ein Schutzschirm gespannt über Österreich, um Bedrohungen aus dem Luft- und Weltraum abzuwehren und die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten. Die gestiegene Bedrohungslage äußert sich in drei Faktoren, gegen die "Sky Shield" den notwendigen Schutz bieten soll:
- Angriffe durch Drohnen oder Bedrohung durch fehlgeleitete Drohnen
- Bedrohung durch militärische Flugzeuge im Luftraum
- Bedrohung durch ballistische oder atomare Raketen im Luftraum
- Zählen die IRIS-T SLM bzw. SLS Batterien, die ebenfalls angekauft werden, auch zum "Sky Shield"-Programm oder gehören sie zur klassischen Luftabwehr?
In allen drei Bereichen - Kurz-, Mittel- und Langstrecke - bestehen für Österreich derzeit Fähigkeitslücken, die neben den bereits im Aufbauplan ÖBH 2032+ vorgesehenen Investitionen in die Luftraumüberwachung und bodengebundene Luftabwehr (Kurz- und Mittelstrecke) durch die Teilnahme an der "European Sky Shield Initiative" geschlossen werden sollen.
- Wird Österreich auch Systeme wie Gepard oder Skynex kaufen, um sich gegen Drohnen verteidigen zu können? Fallen diese auch ins Programm "Sky Shield"?
Es haben in den letzten Jahren Erprobungen zur Drohnenabwehr in Österreich stattgefunden und die Planungsdokumente werden finalisiert. Eine Typen- bzw. Systementscheidung wurde noch nicht getroffen. Die Drohnenabwehr fällt nicht unter die "European Sky Shield Initiative".
- Hat Österreich selbst die Kontrolle über die Raketen? Wie lange dauert die Entscheidungsphase, ob Österreich selbständig eine Rakete abfängt?
Die Waffenauslösung gegen erkannte Bedrohungen gegen Österreich erfolgt ausschließlich national und somit hoheitlich gegen Ziele im österreichischen Luftraum.
Das Erkennen von Gefahren bzw. Bedrohungen aus dem Luft- sowie Weltraum und die Sicherheit für die Österreicherinnen und Österreicher haben Priorität. Die Entscheidungsphase über die Waffenauslösung wird in sehr kurzer Zeit erfolgen.
- Kann mit den neuen Waffensystemen auch in Österreich geübt werden oder geht das nur in anderen Ländern? Müsste dafür dieses System verlegt werden oder borgt man sich ein anderes aus?
Die "European Sky Shield Initiative" (ESSI) zielt auf eine gemeinsame Beschaffung ("Common System") und gemeinsame Ausbildung ("Common Doctrine und Common Training") ab.
Zu "Common Training“ bietet die deutsche Bundeswehr unter dem Schlagwort "One System - One Training Centre" eine Ausbildungs- und Trainingsmöglichkeiten am Schießplatz Todendorf in Deutschland an. Der Aufbau einer "European Air Defence Academy" wird als Ziel genannt.
(red / ÖBH)